Archiv Link in den Kommentaren.

Erstmal ist das schon Heuchelei, weil bei OTTO selber China Schrott verkauft wird. Dazu kommt, dass man am ende über Arbeitslosigkeit spricht, OTTO aber selber Menschen entlassen hat, obwohl das Unternehmen genug gewonn und Vermögen hat um keine Stellen zu streichen. Und viele Unternehmen fehen auch freiwillig insolvent, weil sich das für deren Vermögen lohnt.

Aber trotz der Sachen haben die Leute recht. Der Staat muss auch von anderen Betrieben europäische Standards fordern, wenn sie ihre Waren hier vertreiben wollen! Dass OTTO dies kritisiert überrascht mich schon etwas, außer man wolle ablenken, das will ich jetzt mal nicht glauben.

Habe gerade für nen anderen Post diese Liste mit Mindestlöhnen auf der Welt. Krass wie hoch Deutschland in USD auf der Liste ist und doch reicht es nicht... Ist auf jeden Fall interessant mal zu sehen und vielleicht mal zu schauen wie es den Menschen in Australien und Neu Seeland mit dem höchsten Mindestlohn geht.

Danke im Vorraus.

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/80-jahre-kriegsende-auswaertiges-amt-will-keine-vertreter-aus-russland-bei-gedenkfeier-li.2313544

In letzter Zeit wurden mir Videos von diesem Kanal vorgeschlagen. Weil mir Bildung ÄUSSERST wichtig ist habe ich also paar seiner Videos angeschaut.

Meine Schulzeit ist um die 20 Jahre her und ich habe "nur" den Realabschluss, weshalb ich nicht immer alles verstehe. Was ich aber verstehe ist, dass das Bildungssystem im Arsch ist! Sieht man auch am Video über die "Formelsammlung"... Da könnte er gottlos auf Mutter gehen.

Dies ist ein wirklich wichtiges Thema. Vielleicht kann Staiy ja mal mit Bieso über Bildung reden oder ihm helfen Kontakt in die Politik zu bekommen.

Mich würde auch interessieren was ihr darüber denkt. Persönlich nehme ich ernst, worüber er sich aufregt, habe aber ja selbst keine wirkliche Ahnung. Abiturienten, Lehrkräfte usw hier, die das mal einordnen würden?

Wohl das erste mal in der Geschichte steht mit den O'Bros eine rechts-christliche Lobpreisband auf Platz 1 der #Albumcharts. Dass es hier um viel mehr als "HipHop mit christlichen Botschaften" geht, wird von Medien bisher nicht wahrgenommen, in christlichen Kreisen oft verharmlost...

https://youtu.be/zfiMDyrS0CU

Der Berliner Senat will vier propalästinensische Aktivisten abschieben. Sie sollen an der gewaltsamen Besetzung der FU Berlin beteiligt gewesen sein, die Ermittlungen dauern aber noch an. Darf die Ausländerbehörde derart vorpreschen?

Ich will hier nicht über Palästina und Israel und die Proteste darum reden, sondern die Methoden der Ausländerbehörde ankreiden. Diese Aktivisten hatten verschiedene Aufenthaltsgenemigungen, die Staatsanwaltschaft hat aber bisher noch nicht einmal Klage erhoben, sondern die Ermittlungen dauern noch an.

Erinnert mich krass an ICE vorgehen in den USA derzeit. Ein Deutscher Greencard-Besitzer sitzt seit Wochen im Abschiebegewahrsam, Dutzende Venezuelaner sind in einem Foltergefängnis in El Salvador verschwunden, mindestens ein studentischer (propalästinensischer) Aktivist ist ebenfalls von ICE verhaftet worden und dann verschwunden.

Das ist alles ein großer Mittelfinger gegen den Rechtsstaat der USA, und jetzt handelt eine unserer Ausländerbehörden genau so? Die krassesten Serienmörder bekommen einen fairen Prozess vor Gericht und die darf man einfach so ohne Verfahren ausweisen?

Eine Schande für unsere Exekutive.

Ist Cellulite wirklich ein so großes Problem? Hab das nur 1-2 von einem Mädchen mitbekommen das sie das unangenehm findet und das war jetzt auch schon vor etwa 10 Jahren.

Das ist real btw. Hier ist der Link zum Vid. Am besten inkognito schauen

https://youtu.be/O6wTcrhkw4o?si=dyYqAFzAL87ez8ZK

Insofern sind sich Union und SPD einig: Die Vorbereitung von Terrortaten soll auch dann strafbar sein, wenn Tatmittel ein Fahrzeug oder Messer ist. Was sinnvoll klingt, lädt die Polizei in jedermanns Wohnzimmer ein, meint Ronja Pfefferl.

Die Arbeitsgruppe-1 "Innen, Recht, Migration und Integration" von Union und SPD hat sich im Rahmen der Koalitionsverhandlungen auf weitreichende Strafverschärfungen und die Ausweitung von Ermittlungsbefugnissen geeinigt. Wie LTO berichtete, ist etwa geplant, den Tatbestand der Volksverhetzung (§ 130 Strafgesetzbuch, StGB) zu verschärfen und die Straftatenkataloge der §§ 100a ff. Strafprozessordnung (StPO) auszudehnen. 

....

Tag der offenen Tür für die Polizei

Ein derart weiter Tatbestand birgt zudem erhebliche Gefahren im Hinblick auf Grundrechtseingriffe im Ermittlungsstadium. 

Ermittler bräuchten aufgrund der noch deutlicheren Fokussierung der geplanten Tatvarianten auf Alltagshandlungen keines objektiven, eindeutigen Verdachtsmoments, um eine Hausdurchsuchung oder Abhörmaßnahmen zu rechtfertigen.

Bei einer Videoschalte nach Italien hat Elon Musk über die Handelszölle zwischen Europa und den USA gesprochen und geht dabei überraschend auf Distanz zu Donald Trump.

Musk äußerte sich am Samstag in einer Videobotschaft beim Parteitag der italienischen Lega in Florenz. Dort wurde er von Parteichef und Vize-Ministerpräsident Matteo Salvini interviewt. Musk erklärte, er hoffe auf eine enge wirtschaftliche Partnerschaft zwischen Europa und Nordamerika. Ziel müsse aus seiner Sicht eine "Null-Zoll-Situation zwischen Nordamerika und Europa" sein.

Es würde mich nicht wundern, wenn Trump ihn für die Eigenmächtigkeit der orangenen Gottheit zu widersprechen, in Kürze rauswirft.

Ich möchte euch unbedingt dieses Buch empfehlen. Wie der Text der Rückseite schon beschreibt, geht es hier um einen jungen Mann, der im Konflikt mit seiner Mutter steht, weil sie auf die Fake News der russischen Propaganda reinfällt. Ich kann dazu sehr relaten, da auch meine Familie die Fake News der politischen Rechte in Deutschland schluckt und ich zunehmend Probleme habe, den Familienfrieden zu wahren. Letztes Weihnachten habe ich sie deshalb nicht besucht, da ich mir im Vorjahr basically drei Tage lang rassistische Parolen anhören musste.

Ich kann nicht sagen, ob dieses Buch Lösungen anbietet, da ich es noch nicht zu Ende gelesen habe, aber es fühlt sich gut an zu lesen und zu sehen, dass man nicht allein ist. Da ich auch weiß, dass viele hier ähnliche Probleme in ihren engsten Kreisen haben, wollte ich euch dieses Buch ans Herz legen. Es hat weniger als 200 Seiten und ist auch für wenig geübte Leser geeignet.

Seid lieb, bleibt stabil & haltet die Fahne für Antifaschismus hoch. Ich bin sehr dankbar für diesen linken Raum hier im Social Media

Berlin taz | Die Unionsfraktion gibt den Traum vom AKW nicht auf. Teile von CDU und CSU wollen die letzten sechs Atomkraftwerke, die Ende 2021 und im April 2023 vom Netz gingen, reaktivieren. Über ein entsprechendes Papier hatte zuerst das Handelsblatt berichtet. Sollten die Betreiber kein Interesse haben – wonach es aufgrund der betriebswirtschaftlichen Risiken aussieht –, könne, so der Vorschlag, der Staat die Anlagen übernehmen.

Zwar gibt es keinen vollständigen Überblick über den Rückbauzustand der einzelnen Kraftwerke, doch bei zumindest einigen der Blöcke ist eine Reaktivierung kaum mehr denkbar. Der Energiekonzern EnBW zum Beispiel hatte bereits Ende 2024 erklärt, der Rückbau aller seiner Reaktoren sei so weit ­fortgeschritten, dass er „praktisch gesehen irreversibel“ sei.

Wohin mit dem Müll?

Zudem stellen sich technische Herausforderungen. Zum Beispiel dürften manche Komponenten, die im Kontrollbereich schon entfernt wurden, nur unter hoher Strahlenbelastung neu zu installieren sein. Hohe Kosten dürften außerdem durch Entschädigungen anfallen, weil Rückbaufirmen verbindlich beauftragt sind.

....

Dass eine künftige Merz-geführte Bundesregierung meint, den Stand des Völkergewohnheitsrechts besser einschätzen zu können als internationale Gerichte und eine große Mehrheit renommierter Völkerrechtler, ist in diesen Zeiten nicht auszuschließen.  Ähnlichkeit hätte ein solches Regierungshandeln mit dem auf der anderen Seite des Atlantiks.

Um einen Staatsbesuch von Israels Premier Benjamin Netanjahu zu ermöglichen, will Bald-Bundeskanzler Friedrich Merz den Haftbefehl des IStGH ignorieren. "Mittel und Wege", eine Festnahme zu verhindern, gibt es – aber keine legalen.

https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/friedrich-merz-einladung-benjamin-netanjahu-trotz-haftbefehls-des-istgh

sehr spannend!

ergänzende Infos zu den Themen:

• Europa- und Völkerrecht
• Strafrecht
• Gaza
• Gewaltenteilung
• Haft
• Israel
• IStGH
• Kriegsverbrechen
• Völkerrecht
• Völkerstrafrecht

Ich möchte euch unbedingt dieses Buch empfehlen. Wie der Text der Rückseite schon beschreibt, geht es hier um einen jungen Mann, der im Konflikt mit seiner Mutter steht, weil sie auf die Fake News der russischen Propaganda reinfällt. Ich kann dazu sehr relaten, da auch meine Familie die Fake News der politischen Rechte in Deutschland schluckt und ich zunehmend Probleme habe, den Familienfrieden zu wahren. Letztes Weihnachten habe ich sie deshalb nicht besucht, da ich mir im Vorjahr basically drei Tage lang rassistische Parolen anhören musste.

Ich kann nicht sagen, ob dieses Buch Lösungen anbietet, da ich es noch nicht zu Ende gelesen habe, aber es fühlt sich gut an zu lesen und zu sehen, dass man nicht allein ist. Da ich auch weiß, dass viele hier ähnliche Probleme in ihren engsten Kreisen haben, wollte ich euch dieses Buch ans Herz legen. Es hat weniger als 200 Seiten und ist auch für wenig geübte Leser geeignet.

Seid lieb, bleibt stabil & haltet die Fahne für Antifaschismus hoch. Ich bin sehr dankbar für diesen linken Raum hier im Social Media

Aktuell in der Tagesschau App